Allgemeine
Geschäftsbedingungen
AGB erstellt über den
Generator der Deutschen Anwaltshotline AG
Vertragspartner
Auf Grundlage dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und
Vertreten durch Christina
Hampel
Adresse: Sternstraße 11
06108 Halle
E-Mail-Adresse:
mininomieze(at)gmx.de
nachfolgend Anbieter
genannt, der Vertrag zustande.
Vertragsgegenstand
Durch diesen Vertrag wird
der Verkauf von neuen Waren aus dem Bereich/den Bereichen Handarbeit, Do it
yourself, Genähtes über den Online-Shop des Anbieters geregelt. Wegen der
Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der
Angebotsseite verwiesen.
Vertragsschluss
Der Vertrag kommt
ausschließlich im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System
zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche
Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der
Anbieter dann annehmen kann. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im
Shop-System folgende Schritte:
·
Auswahl des
Angebots in der gewünschten Spezifikation (Größe, Farbe, Anzahl)
·
Einlegen des
Angebots in den Warenkorb
·
Betätigen des
Buttons 'bestellen'
·
Eingabe der
Rechnungs- und Lieferadresse
·
Auswahl der
Bezahlmethode
·
Überprüfung und
Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
·
Betätigen des
Buttons 'kostenpflichtig bestellen'
·
Bestätigungsmail,
dass Bestellung eingegangen ist
Mit der Zusendung einer
Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zustande. Die automatisch erstellte und
versandte Bestellbestätigung stellt keine entsprechende rechtsverbindliche
Erklärung dar. Der Vertrag kommt auch durch die Zusendung der Ware oder Erbringung
der Dienstleistung zustande.
Vertragsdauer
Der Vertrag wird auf
unbestimmte Zeit geschlossen.
Vorbehalte
Der Anbieter behält sich
vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu
erbringen.
Preise, Versandkosten,
Rücksendekosten
Alle Preise sind Endpreise
und enthalten gem. § 19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Neben
den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung
der Bestellung angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem
Gebraucht gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.
Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat
ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung,
Zahlungsdienstleister (PayPal), Barzahlung bei Abholung. Weitere Zahlungsarten
werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Der Rechnungsbetrag ist
nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit
E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Bei
Verwendung eines Treuhandservice/ Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser
dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet
der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den
Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des
jeweiligen Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters. Der Rechnungsbetrag kann
auch unter Abzug der in Ansatz gebrachten Versandkosten in den Geschäftsräumen
des Anbieters zu den üblichen Bürozeiten in bar gezahlt werden. Der Kunde ist
verpflichtet innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen
Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu
überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Der Kunde
kommt erst nach Mahnung in Verzug. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden,
welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die
Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese
sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
Lieferbedingungen
Die Ware wird umgehend
nach Eingang der Bestellung versandt. Der Versand erfolgt durchschnittlich
spätestens nach 2 Tagen. Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung am 5.
Tag nach Bestelleingang. Die Regellieferzeit beträgt 2 Tage, wenn in der
Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Der Anbieter versendet die
Bestellung entweder aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort
vorrätig ist oder die Bestellung wird vom Hersteller verschickt, sobald die
gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Der Kunde wird über Verzögerungen
umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis,
insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten,
obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu
vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem
Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und
empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.
Gewährleistung
Verbrauchern steht für die
angebotenen Leistungen ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht nach den
einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zu. Sofern hiervon
abgewichen wird, richtet sich die Gewährleistung nach den hierzu verfassten
Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Ist der Kunde
Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr
beschränkt. Dem Anbieter wird zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst
zwischen Reparatur oder Neulieferung wählen kann, wenn es sich bei der Ware um
Neuware handelt und der Kunde Unternehmer ist. Ist der Kunde Unternehmer, wird
für Gebrauchtwaren die Gewährleistung ausgeschlossen. Ist der Kunde Verbraucher,
wird für gebrauchte Waren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des
Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche
zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen.
Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder
vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen
Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen
Regelungen.
Vertragsgestaltung
Der Vertragstext wird vom
Anbieter gespeichert. Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den
gespeicherten Vertragstext zuzugreifen. Der Kunde kann Fehler in der Eingabe
während des Bestellvorganges korrigieren. Hierzu kann er folgendermaßen
vorgehen: Änderungswünsche können im DaWanda-Kontaktfeld bzw. per Mail in
Auftrag gegeben werden.
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Widerrufsrecht und
Kundendienst
Widerrufsbelehrung
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Widerrufsrecht
Sie haben das Recht,
binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist
beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
•
Im Falle
eines Kaufvertrags: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht
der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
•
Im Falle
einer Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer
einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: an dem
Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte
Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
•
Im Falle
eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder
Stücken: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer
ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw.
hat.
•
Im Falle
eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten
Zeitraum hinweg: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht
Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
•
Beim
Zusammentreffen mehrerer Alternativen ist der jeweils letzte Zeitpunkt
maßgeblich.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ([Firma mit Rechtsform],
Christina Hampel, Sternstraße 11 06108 Halle mininomieze@gmx.de) mittels einer
eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder
E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie
können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch
nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung
über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die
wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen
der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie einer andere Art der
Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt
haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei
uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es
sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall
werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die
Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis
Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je
nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen
vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags
unterrichten, an Christina Hampel, Sternstraße 11 06108 Halle
mininomieze@gmx.de uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt,
wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn
dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
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Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche
des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht
etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen
des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt.
Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des
Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche
zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen.
Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder
vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen
Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen
Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat
ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere
Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich
das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies
nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates
eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen
Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein
Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.Datenschutz
Im
Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines
Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben,
gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen
Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an
Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder
der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für
Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen
eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes
eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden
ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung
und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung
gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen,
das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten
werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit
den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur
treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während
des Besuchs im Internet-Shop des Anbieters werden anonymisierte Daten, die
keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht
beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp,
Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden
im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht,
korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle
personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf
Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung,
Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden: Christina
Hampel, Sternstraße 11, 06108 Halle 0176/21525831 mininomieze (at) gmx.de.
Salvatorische Klausel
Die
Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die
Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.
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